Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der festzusetzenden Hebesätze für Wohn-, Nichtwohn- und unbebaute Grundstücke
• Ö31. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Meisenheim für das Jahr 2025 - Beratung und Beschlussfassung
• Ö4Vervollständigung von Ausschüssen; Nachwahl Ausschussmitglied/stv. Ausschussmitglied im Festausschuss sowie Ausschussmitglied im Hauptausschuss der Stadt Meisenheim
• Ö5Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Innenbereich Bauvorhaben: Neubau Wohn-Pflege-Quartier Gemarkung Meisenheim, Flur 15 Nr. 140/27, 140/17, 140/30, 140/34, 140/35
• Ö6Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö6.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Pflege der Grünanlagen und Blumenschmuck
• Ö6.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Sachspenden für Bepflanzungen in der Stadt
• Ö7Aussprache mit dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Nahe-Glan Ron Budschat zum Thema Freibad "In der Heimbach" Meisenheim
• Ö8Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder