Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö26. Änderung des Bebauungsplan für das Teilgebiet "Zwischen B41 und dem Dornbach" a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschluss über erneute Durchführung der Beteiligungsverfahren gem. § 4 a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö31. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Sobernheim für das Jahr 2025 - Beratung und Beschlussfassung
• Ö4Planung Obertor - Beratung und Beschlussfassung
• Ö5Neugestaltung Freizeitpark - Planung klimarelevante Maßnahmen - Beratung und Auftragsvergabe Planungsleistung LP 1 - 3
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag im Industrie- und Gewerbegebiet "Am Brückelchen - Auf Haulenmühl"
• Ö7Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Errichtung eines Magazinbaus (Lagerbau) Gemarkung Sobernheim, Flur 9 Nr. 140/1
• Ö8Durchführung eines Kunstprojektes
• Ö9Anschaffung von Möbeln als Verweilmöglichkeit
• Ö10Grundsatzbeschluss Haus Bregenzer (Gymnasialstr. 7) Umfang der Sanierungsarbeiten
• Ö11Anträge der SPD-Fraktion Stadtrat Bad Sobernheim:
• Ö11.1Bericht des Vorsitzenden über den Stand der Innenstadtförderprojekte ZIZ (Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren und MII (Modelvorhaben Innenstadt Impulse)
• Ö11.2Beratung und gegebenenfalls Beschlussfassung über den Ankauf von Flächen zur Entwicklung von Wohnbauflächen
• Ö11.3Beratung und gegebenenfalls Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise zum Umbau des Bahnhofsvorplatzes in Verbindung mit der Sanierung der L232
• Ö12Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N1Vertragsangelegenheiten
• N2Vertragsangelegenheiten
• N3Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder