Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Straßennamen in Bad Sobernheim (mündlicher Vortrag)
• Ö3Bebauungsplan für das Teilgebiet "Am Brückelchen, Auf Haulenmühl" 2. Bebauungsplanänderung; - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö4Aufstellung des Bebauungsplans "Kesselsches Gelände" - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Billigung der Planunterlagen und Beschluss über die Durchführung der Verfahrensschritte gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Umbau Heimatmuseum Priorhof Innenputzarbeiten Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe
• Ö6Umbau Heimatmuseum Priorhof Fliesenarbeiten Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe
• Ö7Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö7.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Johanniskirmes 2025
• Ö7.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für "Melodien im Park"
• Ö8Bericht über die auslaufenden Förderprogramme ZIZ und MII
• Ö9Beauftragung LED-Umrüstung Straßenbeleuchtung - Beratung und Beschlussfassung
• Ö10Beauftragung Erstellung eines Baumkatasters und Baumkontrollen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N1Grundstücksangelegenheiten;
• N2Grundstücksangelegenheiten;
• N3Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder