Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes; Liebfrauenberg 5a, Flur 6, Nr. 296/176
• Ö2Beratung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der VG Nahe-Glan
• Ö3Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö3.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Blumenbeete in der Stadt
• Ö3.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spenden für WLAN Hotspot
• Ö4Beratung und Beschlussfassung von Informationen zum Datenschutz für Mandatsträger/innen in den Gremien der VG Nahe-Glan
• Ö5Errichtung eines Bouleplatz im Stadtparkt - Antrag der CDU Fraktion
• Ö6Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N1Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Blochersberg"; Präsentation des städtebaulichen Vorentwurfs
• N2Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder