Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Umbau Heimatmuseum Priorhof Schreinerarbeiten (Türen) Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe
• Ö3Neugestaltung Freizeitpark - Beratung und Beschlussfassung der klimaschutzrelevanten Maßnahmen
• Ö4Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Innenbereich Bauvorhaben: Einbau eines Fensters und Austausch eines Fensters Gemarkung Sobernheim, Flur 7 Nr. 228/3
• Ö5Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Nutzungsänderung einer ehemaligen Notarpraxis zur Ferienwohnung; Am Mühlenteich 12, Flur 6, Nr. 142/6
• Ö6Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Umbau und Aufstockung eines Wohnhauses Gemarkung Sobernheim, Flur 6 Nr. 423/3
• Ö7Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung im Zuge der KIPKI-Förderung
• Ö7.1Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung im Zuge der KIPKI-Förderung Beratung und Beschlussfassung
• Ö7.2Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung im Zuge der KIPKI-Förderung Beratung und Beschlussfassung - Vorlage durch Herrn Stadtbürgermeister Ruegenberg
• Ö8Auftragsvergabe für die Anschaffung einer Turmkombination mit Rutsche und Schaukel sowie einer Sitzgruppe für den Spielplatz "Leinenborn" in der Stadt Bad Sobernheim
• Ö9Erneuerung Dach und Fassade KITA Leinenborn - Auftragsvergabe Planungsleistungen
• Ö10Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N1Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt Förderung im Rahmen des Verfügungsfonds
• N2Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder