Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö2Nachwahl Ausschussmitglieder/stv. Ausschussmitglieder in den Ausschüssen der Stadt Bad Sobernheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Angebotspräsentation für eine neue Heizungsanlage in der Leinenbornhalle als innovative Kraft-Wärme-Kopplung
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Zweckverband "Kommunale Anteilseigener an der Energiedienstleistungsgesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH" (kostenlose Mitgliedschaft) zur Vergabe von Aufträgen im Inhouse - Verfahren
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Angebotes einer neuen Heizungsanlage (Wärme-Kraft-Kopplung) als Contracting-Verfahren über die EDG für die Leinenbornhalle Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Haus Bregenzer: Planungsleistungen Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der weiteren Leistungsphasen 5-8
• Ö76. Änderung des Bebauungsplans für das Teilgebiet "Zwischen B41 und dem Dornbach" a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö8Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Nutzungsänderung Freiluftbereiche, sonst. Anbauten; Hömigweg 1, Flur 6, Nr. 519/3
• Ö9Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Mitteilungen der Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder