Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Versetzung der vorhandenen Einfahrtsstele; Kapellenstr. 2, Flur 7, Nr. 639/36
• Ö3Sanierung der Laufbahn; Sportstätte "Zum Staaren"
• Ö4Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö4.1Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spenden für Mattheiser Sommer-Akademie 2025
• Ö4.2Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Öffentliche Bücherei (Kindergarten Projekt)
• Ö5Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Wohngebieten
• Ö6Antrag der SPD-Fraktion - Beratung und ggfls. Beschlussfassung über die Teilnahme der Stadt Bad Sobernheim am Interessenbekundungsverfahren des BBSR vom 16.11.2025 zur Sanierung von Sport- und Freizeitanlagen
• Ö7Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N1Projektvorstellung der Körber-Stiftung "Respekt im Rat" - Stärkung der Diskussionskultur in kommunalen Räten
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Grundstücksangelegenheit Kaufangebot für städt. Objekt Alter Weg 32
• N4Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Bauplatzes im "Leinenborn II" - Beratung über Angebot Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N5Grundstücksangelegenheiten
• N6Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder