Sitzung des Stadtrates der Stadt Meisenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung zur Satzung der Stadt Meisenheim über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des ev. Gemeindehauses vom 27.04.2023
  2026/StadtM033anlage 1
• Ö3Sanierung Stadtmauer am Glanufer - Auftragsvergabe
  2026/StadtM031
• Ö4Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO) Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Anbringung von 2 Werbeanlagen; Klenkertor, Flur 13, Nr. 213/1
  2026/StadtM029anlage 1anlage 2
• Ö5Planungsleistungen LPH1-LPH 3, Ausbau Teilstück Obergasse Meisenheim Beratung und Beschlussfassung
  2026/StadtM032
• Ö6Beratung über den Beitritt in den Verein "Alte-Welt"
• Ö7Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Sachspende zur Unterhaltung gemeinschaftlicher Einrichtungen
  2026/StadtM030
• Ö8Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder
• N1Friedhofsangelegenheit
• N2Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder