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SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Nahe-Glan
LOCATION:Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan\, Marktplatz 11\, 55
 566 Bad Sobernheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Energiewende i
 n der Verbandsgemeinde Nahe-Glan\;
\nAktuelle Netzanschlusssituation für Projekte Erneuerbarer Energien\n3 7
 . (vormals 8.) Fortschreibung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Ve
 rbandsgemeinde Meisenheim\; Solarpark Callbach 
\n- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB i.
  V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB\n4 15. Fortschreibung des Flächen
 nutzungsplans der Verbandsgemeinde Nahe-Glan (ehemals VG Bad Sobernheim)
 \; Siedlungsentwicklung Lauschied
\na) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 1\, § 4 A
 bs. 1 BauGB
\nb) Billigung der Planunterlagen und Beschluss über die Durchführung der
  Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB\n5 KITA Meddersheim E
 rweiterung / Sanierung - Grundsatzbeschuss sowie europaweite Ausschreibu
 ng Planungsleistungen\n6 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresab
 schluss des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerk
 e Nahe-Glan\, Bereich ehem. Verbandsgsmeindewerke Bad Sobernheim zum 31.
 12.2020\n7 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Be
 triebszweiges Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke Nahe-Glan\, Ber
 eich der ehem. Verbandsgemeindewerke Bad Sobernheim per 31.12.2022\n8 Be
 ratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebszweiges
  Bäderwesen der Verbandsgemeindewerke Nahe-Glan\, Bereich der ehem. Verb
 andsgemeindewerke Bad Sobernheim per 31.12.2023\n9 Beratung und Beschlus
 sfassung über den Jahresabschluss 2023 der Verbandsgemeindewerke Nahe-Gl
 an für den Betriebszweig Freibad Meisenheim\n10 Beratung und Beschlussfa
 ssung über die Ausführung der Außensanierung der Faultürme I + II auf de
 r Kläranlage Booser Au\n11 Beratung und Beschlussfassung über die Vergab
 e von Bauleistungen zur Erneuerung der Kanal- und Wasserleitung in der H
 aystaße und Westtangente/ Bad Sobernheim im Rahmen der vom LBM/ Bad Kreu
 znach geplanten Straßenbaumaßnahme\n12 Anpassung der Förderrichtlinie ha
 usärztliche Versorgung\; Beratung und Beschlussfassung\n13 Beitritt der 
 Verbandsgemeinde Nahe-Glan zu den Werbegemeinschaften \"SoAktuell Bad So
 bernheim e. V.\" und \"Blickpunkt\, Werbegemeinschaft Meisenheim\"\; Ant
 rag der FDP-Fraktion\n14 Grundschule Odernheim
\nAnschaffung eines Spielgerätes mit Mitteln der GaFöG-Förderung
\nBeratung und Beschlussfassung\n15 Auftragsvergabe Unterhaltsreinigung i
 n den Liegenschaften der VG\; Ermächtigung des Bürgermeisters\n16 Annahm
 e von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
\nHier: Spende für Musikprojekte und Beschallungsanlage der Grundschule M
 onzingen\n17 Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Nahe-Glan\; Beratung und
  Beschlussfassung über die Änderung des Stellenplans\n18 Nebentätigkeite
 n und Ehrenämter des Bürgermeisters innerhalb und außerhalb des öffentli
 chen Dienstes\; Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 
 3 Landesbeamtengesetz (LBG)\n19 Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfrag
 en der Ratsmitglieder\n1 Grundstücksangelegenheit\n2 Vertragsangelegenhe
 it\n3 Förderung der Niederlassung einer Hausarztpraxis in Bad Sobernheim
 \; Beratung und Beschlussfassung\n4 Mitteilungen des Vorsitzenden und An
 fragen der Ratsmitglieder
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